FDP Ortsverband Walldorf

Haushaltsrede 2007

Stellungnahme der FDP-Gemeinderatsfraktion 2007

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

mit dem uns vorliegenden Haushalt für das Jahr 2007 werden für die Stadt Walldorf neue Zeiten anbrechen. Durch noch nie da gewesene Umlagezahlungen und stark verminderten Netto-Gewerbesteuereinnahmen entstehen erhebliche Haushaltsrisiken. Diese Risiken - vor allem bezüglich unserer mittelfristigen Finanzplanung - müssen unseren Bürgerinnen und Bürgern nach unserer Auffassung auch deutlich gemacht werden. Durch unser hohes Haushaltsvolumen und der zur Zeit noch hervorragenden Finanzausstattung mag für die Bürgerschaft der Eindruck entstehen, dass auf Dauer alles so bleiben könne wie bisher. Die negativen Rahmendaten zwingen uns aber nicht nur von der Vorstellung Abschied zu nehmen, dass unsere Rücklagen weiter anwachsen, sondern wir werden insbesondere bei den Investitionen auch neue Schwerpunkte setzen müssen. Schließlich wird unser Vermögenshaushalt fast allein durch die Rücklageentnahme finanziert. Die FDP-Fraktion wird dabei alle Planungs- und Entscheidungsprozesse auf Nachhaltigkeit, respektive auf „Demografietauglichkeit“ unter Berücksichtigung der örtlichen Besonderheiten prüfen. Dabei sind für uns auch kreative Lösungsansätze denkbar. Wir denken hier auch an partnerschaftlich entwickelte Strategien von Wirtschaft und Kommune.

Nur wenn alle wissen, was uns erwartet und wo die Reise hingeht, kann eine Änderung des Bewusstseins erreicht werden. Es gilt nicht überall alles machen zu wollen.
Wir müssen in die Zukunft denken, nicht in Wochen, Monaten oder Jahren. Wir müssen vielmehr in Jahrzehnten denken. Wir müssen heute bereits an diejenigen denken, die auf diesen Stühlen sitzen werden, lang nachdem wir gegangen sind.
Aber unsere Entwicklungskonzepte dürfen nicht eindimensional sein, sie müssen wirtschaftliche, soziale, kulturelle, demografische , ökologische und landschaftliche Aspekte einbeziehen. Wenn wir heute nicht die richtigen Weichen für morgen stellen, gehören wir übermorgen zu den Verlierern. Es kommt auch nicht darauf an, die Zukunft vorauszusagen, sondern darauf, auf sie vorbereitet zu sein.
Unsere Fraktion betrachtet die vor uns liegenden Herausforderungen auch als Chance, gemeinsam mit unserer Bürgerschaft neue Lösungsstrategien zu entwickeln sowie neue, zukunftsfähige Wege zu gehen.

Lassen Sie mich daher nun an einigen Schwerpunkten unsere Vorstellungen und Positionen darlegen. Im Mittelpunkt unserer Überlegungen stehen auch in diesem Jahr die Handlungsfelder Bildung, Familien- und Seniorenpolitik, aber auch die Neuordnung des Investitionsprogramms nach den Gesichtspunkten der Unabweisbarkeit und Nachhaltigkeit.
Auf die Auflistung von Zahlenkolonnen oder gar Zahlenvergleichen verzichten wir dabei seit Jahren ganz bewusst.


Druckversion Druckversion 
Suche

Positionen